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| LAG Rheinland-Pfalz, 23.10.1981 - 6 Sa 353/81 |
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Fortbildungskurs
Wird zitiert von ... (4)
- BAG, 24.07.1991 - 5 AZR 443/90
Ausbildungskosten - Rückzahlungsvereinbarung - Beweislast
Die Verpflichtung zur Rückzahlung der Ausbildungskosten beurteilt sich grundsätzlich nach den Umständen im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (Senatsurteil vom 24. Juli 1991 - 5 AZR 430/90 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, zu III 2 a der Gründe; im Anschluß an LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Oktober 1981 - 6 Sa 353/81 - EzA Art. 12 GG Nr. 18). - BAG, 24.07.1991 - 5 AZR 430/90
Ausbildungskosten - Rückzahlungsvereinbarung
Aus der späteren Entwicklung kann die Unwirksamkeit der Vereinbarung allenfalls abgeleitet werden, wenn sie bei Vertragsabschluß vorhersehbar war (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Oktober 1981 - 6 Sa 353/81 - EzA Art. 12 GG Nr. 18). - BAG, 13.11.1991 - 5 AZR 105/91 Aus der späteren Entwicklung kann die Unwirksamkeit der Vereinbarung allenfalls abgeleitet werden, wenn sie bei Vertragsabschluß vorhersehbar war (Senatsurteil vom 24. Juli 1991 - 5 AZR 430/90 -;, zu III 2 a der Gründe, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen; im Anschluß an LAG Rheinland-Pfalz Urteil vom 23. Oktober 1981 - 6 Sa 353/81 - EzA Art. 12 GG Nr. 18).
- BAG, 24.07.1991 - 5 AZR 420/90 Aus der späteren Entwicklung kann die Unwirksamkeit der Vereinbarung allenfalls abgeleitet werden, wenn sie bei Vertragsabschluß vorhersehbar war (Senatsurteil vom 24. Juli 1991 - 5 AZR 430/90 -;, zu III 2 a der Gründe, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen; ferner LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Oktober 1981 - 6 Sa 353/81 - EzA Art. 12 GG Nr. 18).